Mit der Nutzung der Dienste von MarkenKlar akzeptieren Sie die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für die Nutzung der Online-Plattform MarkenKlar sowie aller damit verbundenen Dienstleistungen, insbesondere Markenrecherche, Markenüberwachung und Unterstützung bei der Markenanmeldung.
2. Vertragsgegenstand
MarkenKlar bietet datenbasierte Vorprüfungen und Werkzeuge zur Markenüberwachung an. Die Plattform ersetzt keine Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt oder Patentanwalt.
Wir übernehmen keine Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der aus öffentlichen Quellen aggregierten Daten. Ein positives Ergebnis begründet keinen Anspruch auf Eintragung einer Marke; ein negatives Ergebnis schließt eine Eintragung nicht aus.
3. Nutzungsvoraussetzungen
Die Nutzung setzt die Registrierung eines Benutzerkontos voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
4. Preise und Zahlung
Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt jährlich im Voraus, sofern nicht anders angegeben. Amtsgebühren der Markenämter sind nicht enthalten und werden gesondert ausgewiesen.
5. Änderung der überwachten Marke
Der Nutzer kann die im Monitoring überwachte Marke jederzeit im Dashboard ändern, sofern die neue Marke den technischen Voraussetzungen des jeweiligen Tarifs entspricht. Eine Änderung berechtigt weder zur Rückerstattung noch zur Verlängerung der Laufzeit.
6. Haftung
MarkenKlar haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Ergebnisse der Markenrecherche dienen der ersten Orientierung und begründen keinen Rechtsanspruch auf Eintragung einer Marke.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverluste oder für Entscheidungen Dritter (z. B. DPMA, EUIPO, ATPA, IGE, Gerichte, Widerspruchsführer) ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Der Nutzer trägt die Verantwortung für alle rechtlich relevanten Entscheidungen, die er auf Basis der bereitgestellten Informationen trifft.
7. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin, soweit gesetzlich zulässig.
Ist Ihr Markenname noch frei?
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