Markenanwalt Kosten – was er verlangt und wann er sich lohnt

Nein. Wer seinen Sitz in Deutschland oder der EU hat, kann die Marke selbst beim DPMA anmelden. Eine Vertretung ist erst zwingend, wenn der Anmelder weder Wohnsitz noch Niederlassung im EWR hat. Für Widerspruchs- und Löschungsverfahren ist sie ebenfalls nicht vorgeschrieben, in der Praxis aber üblich.

Die 190 € sind die gesetzliche Obergrenze für eine Erstberatung gegenüber Verbrauchern nach § 34 RVG, zuzüglich Umsatzsteuer. Enthalten ist in der Regel eine Einschätzung zur Ausgangslage und zum weiteren Vorgehen – keine ausgearbeitete Recherche und keine Vertretung gegenüber dem Amt.

Beides kommt vor. Für die Anmeldung sind Pauschalhonorare verbreitet, weil der Aufwand kalkulierbar ist. In Streitverfahren richtet sich das Honorar oft nach dem Gegenstandswert; typische Gegenstandswerte im Markenrecht liegen bei 50.000 € und darüber, was die Gebühr spürbar beeinflusst.

Das Zeichen in der geplanten Schreibweise, eine Liste der Waren und Dienstleistungen, den geplanten Markt und – falls vorhanden – das Ergebnis einer Vorabrecherche. Je konkreter die Unterlagen, desto weniger Zeit geht im Termin für die Aufnahme des Sachverhalts verloren.

Sie ersetzt die anwaltliche Prüfung nicht, verkürzt aber das Gespräch: Wer bereits weiß, welche ähnlichen Zeichen in DPMA, EUIPO, Österreich und der Schweiz eingetragen sind, diskutiert im Termin über die Bewertung statt über die Datenlage.