Widerspruch gegen eine Marke – so gehen Sie vor

Ab dem Tag der Veröffentlichung der Eintragung im Markenblatt, nicht ab dem Anmeldetag und nicht ab dem Tag, an dem man davon erfährt. Die Frist ist nicht verlängerbar; maßgeblich ist der Eingang beim Amt, nicht das Absendedatum.

Der Widerspruch ist dann ausgeschlossen. Bleiben Löschungsantrag oder Verletzungsklage – beide Wege sind aufwendiger und teurer, weil dort nicht mehr im vereinfachten Registerverfahren entschieden wird.

Ja. Beim DPMA kostet jedes weitere Widerspruchszeichen 100 € zusätzlich zur Grundgebühr von 250 €. Ob mehrere Zeichen die Position verbessern, hängt vom Einzelfall ab und gehört in die anwaltliche Prüfung.

Ein Zeitraum von zunächst zwei Monaten, in dem beide Seiten ohne Sachentscheidung des Amtes verhandeln können – etwa über eine Abgrenzungsvereinbarung oder eine Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses. Sie kann einvernehmlich verlängert werden.

Nur über die Veröffentlichungen der Ämter. Wer nicht laufend abgleicht, bemerkt eine kollidierende Neuanmeldung oft erst, wenn sie im Markt sichtbar wird – dann ist die Widerspruchsfrist meist längst abgelaufen. Genau dafür gibt es die laufende Registerbeobachtung.